Zur Legitimität des (BRD-)Staates

[oeff oeff]

Ein Text dazu, den ich auch auf Facebook postete:


STAATS-LEGITIMITÄT - Wie legitim ist die (BRD-)Herrschaft über uns?

1. Man könnte - statt über Einzelheiten von Gesetzen, Verfassungen usw. zu diskutieren - bei dem Ganzen viiiiiel grundsätzlicher ansetzen natürlich:
Wir sind alle "Herrschafts- und Kriegs-Gefangene", solange wir - spätestens ab Erlangung der Mündigkeit - bzgl. der Einsetzung einer (staatlichen) Herrschafts-Instanz über uns NICHT VORHER GEFRAGT werden und unsere ZUSTIMMUNG geben...
Also, in anderen Worten, solange der sogenannte "Gesellschafts-Vertrag", wodurch der Einzelne seine Selbstbestimmung/Souveränität an eine (staatliche) Zentral-Gewalt abgeben würde --- NUR FIKTION ist und NICHT tatsächlich geschlossen wird...
Würde mensch damit ernst machen, müssten attraktive Angebote für das Eingehen so eines Vertrages gemacht werden: Ich (und vielleicht auch viele andere gründlich darüber Nachdenkende) könnte nur Ja sagen, wenn die Bildung von "Konsens-Gemeinschaften globalen Teilens" angeboten wird, als Weg zu "globaler Konsens-Demokratie(Demogratie)"...
2. Es gibt beeindruckende Argumente dafür, dass die "Bundesrepublik Deutschland" auch nach Maßstäben des bestehenden internationalen Rechts-Systems kein legitimer Staat ist, sondern nur ein Besatzungs-Konstrukt... (Und dann zu sagen, die BRD wird aber von den anderen Staaten als Staat anerkannt, ist Logik nach dem Motto: Was brauchen wir Rechts-Konsistenz, wenn es durch Macht(Bündnisse) übergangen werden kann...)
(So wie es die Argumente des OPPT gibt, dass alle Unternehmen bzw. Organisationen, die das Gesamtwohl der Welt - unser aller gemeinsames Unternehmen - unter Partikular-(Profit-)Interessen unterordnen, sogar nach bestehendem System-Recht (internationalem Handels-Recht) als unzulässig und aufgelöst ('zwangsvollstreckt') anzusehen sind...)

Wir brauchen mutige Menschen, die in Zusammenhang und zu Ende denken - und die praktischen Konsequenzen auch zu ziehen bereit sind...
Öff Öff
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